Schaffung von Deponieraum DK 0 / DK I

Bezeichnung

Zielgruppe

Beschäftigte im kommunalen und staatlichen Bereich

Ihr Nutzen

Das Seminar vermittelt Fachwissen zu den rechtlichen Vorgaben für die Schaffung neuen Deponieraums. Veranschaulicht wird dies durch aktuelle Fallbeispiele aus der Planungs-, Genehmigungs- und Gerichtspraxis in Bayern, die Sie mit den Lehrbeauftragten und weiteren Teilnehmenden diskutieren können.

Inhalt

Einführung in das Umweltrecht - Einführung in die abfallrechtliche Fachplanung (Planfeststellung und Plangenehmigung von Deponien) - Planfeststellung - Besonderheiten der Plangenehmigung - Zuständige Behörden in Bayern - Verfahren, einschließlich UVP und Öffentlichkeitsbeteiligung - Rechtswirkungen - Rechtsschutz - Rechtliche Anforderungen an die Planfeststellung und Plangenehmigung von Deponien - Planrechtfertigung oder „Bedarfsnachweis“? - Umweltrechtliche Anforderungen (Immissionsschutz, Naturschutz, Wasserrecht etc.) - Anforderungen der Deponieverordnung - Erschließung – (K)ein Weg zur Deponie? - Abwägung - Alternativenprüfung - Sicherheitsleistung - Schaffung von Deponieraum in der Praxis – Fallbeispiele aus Bayern