Haushaltsrechtlicher Austausch in Theorie und Praxis - Grundlagen

(Workshop)

Einführung

Der Blick über den Tellerrand lohnt immer: Wir bieten Ihnen in Form eines Workshops konzentrierte Arbeit an Praxisfragen und den Blick aus einer anderen Perspektive. Im gegenseitigen Austausch diskutieren Sie haushaltsrechtliche und finanzwirtschaftliche Problemstellungen der täglichen Praxis, betrachten sie aus der Sicht verschiedener Behörden und Zuständigkeiten und erarbeiten Lösungen anhand von Beispielen unter Anwendung der rechtlichen Vorschriften.

Zielgruppe

Beschäftigte der Rechts- und Kommunalaufsicht, kommunaler Finanzverwaltungen sowie staatliche Rechnungsprüferinnen und Rechnungsprüfer (mit noch wenigen Jahren Praxiserfahrung)

Ihr Nutzen

Sie kennen die rechtsaufsichtlichen Genehmigungskriterien für kommunale Haushalte und andere genehmigungspflichtige Vorhaben. Sie können die Genehmigungsfähigkeit durch die Kommunalaufsicht besser einschätzen. Anhand theoretischer Grundlagen und Beispiele setzen Sie haushaltsrechtliche (GO, KommHV) und ministeriale Vorgaben (IMBek, IMS) im Hinblick auf die Erleichterung und Beschleunigung rechtsaufsichtlicher Genehmigungen um.

Inhalt

- Haushaltssatzungen und kommunale Vorhaben - Laufzeitverlängerung Kreditermächtigung - Änderung GO 2024 - Genehmigungspflicht / Anzeigepflicht - Anlagen zum Haushaltsplan (Vorbericht und amtliche Muster) - Genehmigungsfähigkeit, dauernde Leistungsfähigkeit - Analyse kommunaler Haushalte aus Sicht der Rechtsaufsichts- behörde - Beurteilung der Haushaltslage (haushaltsrechtlich und finanz- wirtschaftlich) - Finanzierung von Investitionen im Vermögenshaushalt - Kreditaufnahmen (geplante, haushaltslose Zeit) - Verpflichtungsermächtigungen - Ausgleich des Verwaltungshaushalts (zulässige, unzulässige Varianten) - Rücklagen (Zulässigkeit, Bildung, Verwendung, Zweckbindung) - Auflagen und Bedingungen