Beschlussvorlagen für kommunale Gremien

Einführung

Eine gute Beschlussvorlage ist die Vorleistung der Verwaltung für eine effiziente Diskussion und Beschlussfassung im Gremium und damit ein zentrales Element der Zusammenarbeit zwischen Gremium und Verwaltung. Aber wie sieht eine "gute" Beschlussvorlage eigentlich aus? Gibt es einen idealtypischen Aufbau? Welche Sachinformationen muss die Beschlussvorlage unbedingt enthalten und wo gibt es Spielräume? Wie ist schlussendlich die Beschlussempfehlung formuliert? Unser Seminar bietet Ihnen einen kompakten Überblick über die rechtlichen Grundlagen, Basiswissen zu Grenzen und Notwendigkeiten bei der Gestaltung und Hinweise zur praktischen Umsetzung. Sie besprechen in der Seminargruppe anhand von Fallbeispielen diese Grundlagen, häufige Fehler und Ihre Fragestellungen aus der Arbeitspraxis.

Zielgruppe

Beschäftigte kommunaler Behörden, die Beschlussvorlagen für den Gemeinderat oder ein anderes kommunales Gremium erstellen. Dieses Seminar richtet sich auch an Beschäftigte, die keine Verwaltungsausbildung haben oder die die rechtlichen Grundlagen auffrischen möchten.

Ihr Nutzen

Sie kennen die rechtlichen Grundlagen, die die Basis für einen wirksamen kommunalen Gremiumsbeschluss bilden. Sie kennen Beispiele für den typischen Aufbau einer Beschlussvorlage und erhalten Hinweise zur konkreten Umsetzung in der Praxis.

Inhalt

1) Die Aufgaben kommunaler Gremien - Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung - Die kommunalen Wirkungskreise und staatliche Verwaltung - Laufende Angelegenheiten und grundsätzliche Entscheidungen - Einzelfallentscheidungen und Satzungsbeschlüsse 2) Der Gremiumsbeschluss als kommunale Handlungsgrundlage - Einzelfallentscheidung oder Satzungserlass - Die Beschlussvorlage – qualifizierter Entscheidungsvorschlag an das Gremium - Die Umsetzung kommunaler Gremiumsentscheidungen