Abgabeerklärungen für Niederschlagswasser und Kleineinleitungen

Bezeichnung

Zielgruppe

Mitarbeitende aus dem Bereich kommunaler Verwaltungen (Gemeinden und Zweckverbänden), die mit der Bearbeitung von Abwasserabgabeerklärungen für die Niederschlagswasser und für Kleineinleitungen betraut sind

Ihr Nutzen

Das Seminar vermittelt einen Überblick über die Niederschlagswasserabgabe und Kleineinleiterabgabe. Sie machen sich mit Art und Inhalt notwendiger Abgabeerklärungen vertraut und gewinnen Sicherheit in der Rechtsanwendung.

Inhalt

Allgemeines zur Abwasserbeseitigung und Abwasserabgabe (Abwasserbeseitigung als kommunale Pflichtaufgabe, Möglichkeiten der Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht, Zweck des Abwasserabgabenrechts, Begrifflichkeiten, Entstehen der Abgabepflicht) - Niederschlagswasserabgabe (Abgabentatbestand, hydraulische Einheiten, Befreiungsvoraussetzungen im Überblick, Abgabeerklärung, rechtliche Prüfung durch die Kreisverwaltungsbehörde, Abgabenbescheid, Festsetzungsverjährung und zulässige Korrekturen bereits erlassener Abgabenbescheide) - Kleineinleiterabgabe (Abgrenzung Kleineinleiter / Großeinleiter, Abgabetatbestand, Abgabenbefreiung, Bestätigung der Gemeinde zur ordnungsgemäßen Schlammbeseitigung (Erfahrungsaustausch), Abgabeerklärung)

Hinweis

Bitte bringen Sie folgende Gesetzestexte mit: WHG - BayWG - AbwV - AO - BayVwVfG - VwVBayAbwAG

Tipp

Wir empfehlen Ihnen als Ergänzung das Seminar "Kommunale Abwasserbeseitigungspflicht und Abwasserabgabe für Großeinleitungen" am 03.06.2025 in München (UT-25-237089).