Kommunale Abwasserbeseitigungspflicht und Abwasserabgabe für Großeinleitungen

Bezeichnung

Zielgruppe

Mitarbeitende aus dem Bereich kommunaler Verwaltungen (Gemeinden und Zweckverbänden), die sich mit Fragen der kommunalen Abwasserbeseitigungspflicht auseinandersetzen und den jährlichen Abgabenbescheid für die Kläranlage überprüfen

Ihr Nutzen

Das Seminar vermittelt einen Überblick über die bestehenden Regelungen zur kommunalen Abwasserbeseitigungspflicht der Gemeinden sowie zu Anforderungen an die Einleitung von Abwasser in ein Gewässer. Sie machen sich mit den Rechtsgrundlagen für die Festsetzung der für die kommunale Kläranlage zu zahlenden Großeinleiterabgabe und deren Rahmenbedingungen vertraut und können – nachdem Sie die Grundsystematik verstanden haben - Abgabenbescheide inhaltlich auf ihre Plausibilität prüfen.

Inhalt

Abwasserbeseitigung als kommunale Pflichtaufgabe - Möglichkeiten der Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht - Grundsystematik für die Zulassung wasserrechtlicher Erlaubnisse für Direkteinleitungen von Abwasser in ein Gewässer - Zweck des Abwasserabgabenrechts, Begrifflichkeiten, Entstehen der Abgabepflicht - Abgabetatbestand, Bewertungsgrundlagen, Ermittlung der Schädlichkeit, Berechnung von Schadeinheiten - Erhöhung und Ermäßigung der Zahl der Schadeinheiten, Erklären niedrigerer Werte und Verrechnung - Abgabenbescheid, Festsetzungsverjährung und zulässige Korrekturen bereits erlassener Abgabenbescheide

Hinweis

Bitte bringen Sie folgende Gesetzestexte mit: WHG - BayWG - AbwV - AO - BayVwVfG - VwVBayAbwAG

Tipp

Wir empfehlen Ihnen als Ergänzung das Seminar "Abgabeerklärungen für Niederschlagswasser und Kleineinleitungen" am 27.05.2025 in München (UT-25-237088).