Erschließungsbeitrag

(Aufbauseminar)

Zielgruppe

Beschäftigte in Gemeinden und Widerspruchsbehörden, die an einem Grundseminar zur Abrechnung von Herstellungskosten beim Straßenneubau teilgenommen haben oder vergleichbare Kenntnisse besitzen.

Ihr Nutzen

Sie erweitern und vertiefen Ihre bisher erworbenen Kenntnisse, erörtern beitragsrechtliche Grundsatzprobleme und können Verträge gestalten und praktische Erfahrungen in der Gruppe austauschen.

Inhalt

- Beitragserhebung - Beitragsrückzahlung - Ermittlungsräume (Anlagenbegriff, Abschnitt, Erschließungseinheit) - Verteilung des beitragsfähigen Aufwands (Art der baulichen Nutzung, Gewerbezuschlag, Eckplatz) - Abgrenzung: Erschließungsbeitrag - Straßenausbaubeitrag (Vertiefung, Detailfragen) - Grunderwerb einschließlich Enteignung - Ablösungs-, Vorausleistungs-, Verzichts-, Erlass- und Vergleichsverträge - Vertraglicher Beitragsausgleich // Erschließungsvertrag - Altrechtliche unentgeltliche Grundabtretung - Verteilungsmaßstäbe (Vollgeschoss, GFZ) - Bauplanungsrechtliche Probleme bei der Verteilung des beitragsfähigen Aufwands (Grünflächen, Anbauverbote, Nutzungsbeschränkungen) - Erschließungshindernisse - Prüfungsumfang in Rechtsmittelverfahren - Grundstücksbegriff (Tiefenbegrenzung, wirtschaftliche Einheit) - Billigkeitsregelungen - Widerspruchsverfahren (Widerspruchsrücknahme, Klagen) - Gerichtliches Verfahren